Document Type
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BL
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Record Number
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770686
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Doc. No
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b590679
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Main Entry
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Martin Seuffert.
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Title & Author
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Die Flurbereinigung vor dem Hintergrund des Art. 14 GG\ Martin Seuffert.
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Publication Statement
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[Freiburg] : Centaurus, 2011
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Series Statement
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Aktuelle Beiträge zum öffentlichen Recht, Bd. 13.
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ISBN
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3862269949
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: 9783862269945
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Contents
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Cover; Half-Title; Title; Copyright; Inhaltsverzeichnis; Abkürzungsverzeichnis; Einleitung; Problemstellung; Ziel; Aufbau der Arbeit; 1. Teil: Der Eigentumsbegriff des Art. 14 GG; A. Ermittlung des Eigentumsschutzes; I. Das Zeitmoment; II. Schutz der konkreten Eigentümerpositionen; III. Inhalts- und Schrankenbestimmungen; B. Die Wandelbarkeit des Eigentumsbegriffs; I. Die Differenzierungsmaximen; 1. Personaler Bezug oder Bedeutung für den Inhaber; 2. Der eigene Einsatz bei der Schaffung der Position; 3. Funktion der Eigentümerposition im wirtschaftlichen Prozess. 4. Die Eigenart der Eigentümerposition5. Der soziale Bezug; II. Das Verhältnis von Differenzierungsmaximen und Inhalts- und Schrankenbestimmungen; 1. Die Vorgaben der Differenzierungsmaximen für die Inhaltsund Schrankenbestimmungen; a) Berücksichtigung der Differenzierungsmaximen bei der Kontrolle der Inhalts- und Schrankenbestimmungen; aa) 2. Deich-Entscheidung; bb) Denkmalschutz-Entscheidung; b) Berücksichtigung der Differenzierungsmaximen beim Neuerlass von Inhalts- und Schrankenbestimmungen durch den Gesetzgeber; 2. Der verbleibende Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers. A) Der legitime Zweckb) Geeignetheit und Erforderlichkeit; c) Angemessenheit; d) Beispielsfall; 3. Ausgestaltung der Eigentümerposition und Einfluss auf die Differenzierungsmaximen; III. Gesellschaftliche und wirtschaftliche Veränderungen und ihre Auswirkungen auf den Umfang des Eigentumsschutzes; 1. Gesellschaftliche Veränderungen; 2. Wirtschaftliche Veränderungen; C. Ergebnis; 2. Teil: Die Rechtsnatur der Flurbereinigung; A. Einzelne Eingriffsarten und ihre Unterscheidung; I. Die drei Eingriffsarten im Rahmen des Art. 14 GG; 1. Inhalts- und Schrankenbestimmungen; 2. Administrativenteignung. 3. LegalenteignungII. Die Unterscheidung zwischen Inhalts- und Schrankenbestimmungen und der Enteignung; 1. Allgemeines; a) Teilentzug; b) Doppelnatur einer Inhalts- und Schrankenbestimmung; c) Die ausgleichspflichtige Inhaltsbestimmung; 2. Die einzelnen Theorien; a) Materielle Abgrenzungstheorien; aa) Sonderopfertheorie oder modifizierte Einzelaktstheorie; bb) Schweretheorie; cc) Theorienkonvergenz und Anpassung an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts; b) Die formale Abgrenzung des Bundesverfassungsgerichts; aa) Absage an die materiellen Abgrenzungstheorien. Bb) Abgrenzungskriterienc) Gründe für die formale Unterscheidung; aa) Vorrang der Bestandsgarantie; bb) Warnfunktion der Junktimklausel für den Gesetzgeber; cc) Rechtsschutzgewinn für den Bürger; dd) Haushaltshoheit des Parlaments; B. Der Eingriffscharakter der Flurbereinigung; I. Die Qualifizierung als Inhalts- und Schrankenbestimmung nach der herrschenden Meinung; 1. Fehlen einer für die Enteignung notwendigen Ungleichbehandlung; 2. Grundsatz der Surrogation; 3. Das Fehlen des die Enteignung kennzeichnenden Interessengegensatzes; II. Würdigung der Kriterien der herrschenden Meinung.
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Subject
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POLITICAL SCIENCE -- Public Policy -- Cultural Policy.
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Subject
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Real property -- Germany.
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Subject
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SOCIAL SCIENCE -- Anthropology -- Cultural.
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Added Entry
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Martin Seuffert
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